Veröffentlicht: 6. November 2023
Bericht
Am Sonntag, dem 5. November, fanden sich rund 400 Leute in der Neue Mitte Lehen in Salzburg, zu einer Kundgebung unter dem Namen „Solidarität mit Palästina – für einen sofortigen Waffenstillstand“ zusammen.
Von kleineren Provokationen, verübt von Unterstützern des israelischen Apartheidregimes...
Veröffentlicht: 6. November 2023
- das letzte Wort hat immer der Jounalist
Ich habe dieses Interview dem „profil“ gegeben, wissend, dass es nicht um Journalismus geht, sondern um Hetze und Propaganda. Dennoch, es ist überhaupt das erste Mal, dass sie mir die Form des Interviews zugestehen.
Wobei „Interview“ war es nicht, sondern mehr eine Art Verhör. Es gab keinen Satz...
Veröffentlicht: 5. November 2023
Online Petition
Mit ihrer Reaktion auf die jüngste Krise in Israel und Palästina hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen gegen die rechtlichen Bestimmungen der Europäischen Union verstoßen und den grundlegenden moralischen Anstand missachtet. Während sie Angriffe auf Zivilist:innen in...
Veröffentlicht: 5. November 2023
Die Polizei hatte die gestrige Demo für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza und gegen die österreichische Unterstützung für den Völkermord untersagt. Wir antworteten: die demokratische Verfassung steht über der autoritären Regierung.
Wir protestierten trotzdem, auch in Verteidigung des Demonstrationsrechts.
Hier unsere Aufruf und hier der freche und skurile Untersagungsbescheid, der sich dazu versteigt uns der "Föderung des Nationalsozialismus" zu bezichtigen.
Die Polizei hatte alle Eingänge zum Vogelweidpark hermetisch...
Veröffentlicht: 4. November 2023
Wir haben eine Liste aller bisher untersagten Kundgebungen zusammengestellt, die laufend aktualisiert wird. Gegen alle Verbote auf der Liste wurden Rechtsmittel eingelegt.
Es gibt einige Untersagungen, die mit Neuanmeldungen de facto aufgehoben werden konnten. Diese befinden sich nicht in der Liste. Auch nicht jene, gegen die keine Klage erhoben wurde. Einige Untersagungsbescheide finden sich als Dateianhänge unten.
Die meisten Straßenaktionen wurden...
Veröffentlicht: 4. November 2023
Nachstehend veröffentlichen wir den Untersagungsbescheid der Demonstration für einen Waffenstillstand in Gaza am 4.11.23 sowie Auszüge aus dem Einspruch dagegen.
Es sei noch darauf hingewiesen, dass sich die Polizei auf die umstrittene "Dokustelle Politischer Islam" stützt, die ebenso beim Innenministerium angesiedelt ist, obwohl das als Argument angeführte Zitat wohl wie von einem "unabhängige wissenschaftlichen Gutachten" erscheinen soll. Die zweifelhafte...
Veröffentlicht: 3. November 2023
4. November 2023, Graz, 18 Uhr, Hauptbahnhof
Kommt zur DEMO am SAMSTAG, 4.11. um 18:00. Treffpunkt am HAUPTBAHNHOF. Wir gehen zum Eisernen Tor.
Liebe Freunde und Freundinnen Palästinas!
Jeden Tag erreichen uns neue Nachrichten über israelische Gräueltaten in Gaza und der Westbank. Zusätzlich zur Hungerblockade, dem...
Veröffentlicht: 3. November 2023
Für einen Waffenstillstand in Gaza
Verfassung steht über Innenministerium
In skandalöser Weise hat die Wiener Polizei die Demonstration „Für einen sofortigen Waffenstillstand Gaza, Schluss mit der österreichischen Unterstützung der israelischen Angriffe, für die Einhaltung der österreichischen Neutralität“ verboten.
Doch das lassen wir uns nicht bieten: unsere...
Veröffentlicht: 31. Oktober 2023
31. Oktober 2023, Graz
Wir laden Sie alle recht herzlich am Dienstag den 31.10. 2023 um 19.00 Uhr zu einem Vortrag mit der palästinensischen Friedensaktivistin Dr. Sumaya Farhat-Naser ein. Die Veranstaltung findet im Bernadin-Saal, Albrechtgasse 6 a, in Graz statt.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch
Palästina...
Veröffentlicht: 31. Oktober 2023
Aktionsplenum 2. November 2023, Wien
Liebe Freundinnen und Freunde, wir erleben einen unfassbaren Genozid in Gaza, der unser entschlossenes und volles Handeln erfordert! Gleichzeitig hat sich die österreichische Bundesregierung zu einer bedingungslosen Komplizenschaft mit dem kriegsverbrecherischen Kolonialstaat Israel entschlossen....